Swiss Chinese Law Association — Genf
SCLA Legal Observatory
Verfolgen Sie rechtliche Entwicklungen in China, der Schweiz und der Europäischen Union. Verstehen Sie, was sich geändert hat, wer betroffen sein könnte und warum es für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, verantwortungsvolles Handeln von Unternehmen und öffentliche Rechte von Bedeutung ist. Jede Erläuterung verweist Sie direkt auf die Originalquellen.
Thema: Geistiges Eigentum und Kultur · Alle Themen anzeigen
Die Zollbehörden aus Hongkong SAR, Macao SAR und Guangdong traten zum sechsten Treffen zur Zusammenarbeit bei der Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum zusammen, überprüften gemeinsame Durchsetzungsmassnahmen und einigten sich auf drei operative Hauptprioritäten für die Greater Bay Area.
Regulatorische Leitlinien10. November 2026
Die Zollbehörde von Hongkong führte in Abstimmung mit den Zollbehörden von Festlandchina und Macao vom 15. bis 22. Oktober 2026 eine gemeinsame Massnahme zur Bekämpfung von Produktfälschungen durch. Die Hongkonger Behörden deckten 13 Fälle im Zusammenhang mit Expresskurieren und Logistik auf…
In Kraft stehende Vorschriften29. Oktober 2026
Das Sekretariat des Gesetzgebenden Rates gab bekannt, dass der Gesetzesentwurf 2026 zur Änderung des Steuergesetzes (Steuerabzüge für Ausgaben für geistiges Eigentum) und der Gesetzesentwurf über den Nachtragshaushalt (2025–2026) am 28. Oktober 2026 im LegCo eingebracht werden,…
Gesetzesentwurf26. Oktober 2026
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, den Rechtsrahmen für das Europäische Kulturerbe-Siegel, eine 2011 eingerichtete EU-Anerkennungsregelung für Stätten von aussergewöhnlichem europäischen Symbolwert, zu erneuern und zu stärken.
Gesetzesentwurf23. Oktober 2026
Der Hongkonger Zoll führte eine zweiwöchige Schwerpunktaktion mit dem Codenamen 'Time Shield' durch, deckte 16 Fälle im Zusammenhang mit grenzüberschreitender Transitfracht auf, beschlagnahmte rund 7'000 mutmasslich gefälschte Artikel im Wert von über 7,6 Millionen Dollar und nahm eine Person fest unter…
In Kraft stehende Vorschriften17. Oktober 2026
Die Regierung von Hongkong hat den Gesetzesentwurf «Inland Revenue (Amendment) (Tax Deductions for Intellectual Property Expenditure) Bill 2026» veröffentlicht, um die Regelungen für den Steuerabzug von Investitionsausgaben zu lockern, die Unternehmen beim Erwerb oder der Lizenzierung von qualifizierten…
Gesetzesentwurf16. Oktober 2026
Die Informelle Arbeitsgruppe der WTO für KMU trat zusammen, um Instrumente des geistigen Eigentums zu erörtern, die Erfolge der EIF-Exportförderung zu überprüfen, ein neues ESG-Modul des ITC anzukündigen und einen Ausblick auf bevorstehende internationale Handelstreffen in der Schweiz und in Katar zu geben.
Status unklar9. Oktober 2026
Der Staatsrat der Volksrepublik China hat die Stadt Weifang in der Provinz Shandong zu einer nationalen historischen und kulturellen Stadt ernannt und Schutzbestimmungen sowie regulatorische Vorgaben für die Stadtentwicklung und den Schutz des Kulturerbes festgelegt.
Regulatorische Leitlinien4. Oktober 2026
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang hat ein Dekret des Staatsrats unterzeichnet, mit dem eine überarbeitete Verordnung zum Schutz von Topographien integrierter Schaltkreise erlassen wird, um die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zu stärken, Prüfungsverfahren zu verfeinern und die Anwendung von Technologien zu fördern.
Verabschiedete Gesetzgebung1. Oktober 2026
Marktzugang, bilaterale Investitionen, Unternehmensführung und grenzüberschreitende Transaktionen.
Importe, Exporte, Zölle, Produktvorschriften und der Warenverkehr.
Finanzregulierung, Zahlungssysteme und der Schutz von Finanzkonsumenten.
Künstliche Intelligenz, Datenschutz, Datenübermittlungen und digitale Verantwortung.
Umweltvorschriften, Lieferketten und die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen.
Kreative Arbeiten, Marken, geografische Angaben und kulturelles Wissen.
Mediation, Schiedsgerichtsbarkeit, Gerichtsverfahren und Konfliktprävention.
Arbeit, Konsumentenschutz und Rechtsfragen im alltäglichen und grenzüberschreitenden Leben.
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